Im Netz findet man für „E-Mail Marketing“ ungefähr 2.970.000.000 Ergebnisse in 0,31 Sekunden, für „E-Mail Marketing rechtliche Grundlagen“ ungefähr 26.400.000 Ergebnisse in 0,34 Sekunden.
Wer Zeit hat, kann sich durch die rechtlichen Grundlagen lesen. Er findet durchaus sehr gute und gute Ausführungen. Ob sie immer verständlich sind, ist eine andere Frage. Von daher Pflichten und Risiken für E-Mail Marketing kurzgefasst:
- E-Mail Werbung gleich ob B2C oder B“B bedarf grundsätzlich der vorherigen ausdrücklichen Einwilligung
- Die Einwilligung muss die Anforderungen einer Einwilligung nach DS-GVO erfüllen
- Die Einwilligung muss nachweisbar sein
- Ausnahme: Bestandskundenwerbung nur gem. § 7 Abs. 3 UWG zulässig.
Jeder der genannten Punkte muss die rechtlichen Anforderungen erfüllen. Von daher sollten Sie sich auch nicht darauf verlassen, dass von Dritten eingekaufte Leistungen rechtlich richtig sind. Die Verantwortung liegt ausschließlich bei Ihnen als Verwender etwaiger Tools.
Verschicken Sie E-Mail-Werbung ohne die zwingend erforderliche Einwilligung, kann unterschiedlich gegen Sie vorgegangen werden:
- Abmahnung
- Unterlassung
- Schadensersatz
- Geltendmachung der Rechte betroffener Personen (DS-GVO)
- Schadensersatz nach der DS-GVO
- Verwaltungsverfahren durch die Datenschutzaufsicht wegen einer Beschwerde
- Verfahren der Bundesnetzagentur, wenn eine Rufnummer angeführt bzw. direkt beworben wird
Wer jetzt glaubt, es werde ihn schon nicht treffen, der hat die Rechnung ohne die Empfänger gemacht. Nicht jeder Empfänger einer unzulässigen E-Mail-Werbung löscht diese nur, wie die Urteile zu unerlaubter E-Mai-Werbung zeigen, die sich auch heute noch finden. Sie können in ihr Marketingbudget aber auch die Kosten der Rechtsverfolgung einplanen. Kleine und mittlere Unternehmen sollten daher im Vorfeld ggf. schon die Geschäftsprozesse prüfen, um Risiken zu vermeiden.
Natürlich kann ich Ihnen die Pflichten und Risiken auch juristisch formulieren und mit den entsprechenden Fundstellen anreichern. Gern berate ich sie im Vorfeld, damit Sie rechtliche Risiken vermeiden können:
Christof Kolyvas
Rechtsanwalt u. zert. Datenschutzbeauftragter (TÜV)
Tel: +49 234 29831858 Mail: anwalt@kolyvas.legal
